Estland war das erste Land der Welt, das den Wählern die Teilnahme an den Parlamentswahlen über das Internet ermöglichte, die weltweit erste elektronische Volkszählung durchführte und nun Ausländern die digitale Staatsbürgerschaft anbietet. Zwei Jahrzehnte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion übertrifft das kleine Land den gesamten Planeten in der Qualität der öffentlichen E-Services. Hier sind fünf Gründe, warum es funktioniert hat.

Estland war das erste Land der Welt, in dem das Parlament über das Internet gewählt, die elektronische Volkszählung online durchgeführt und die elektronische Staatsbürgerschaft für Ausländer eingeführt wurde. Ein kleines nordeuropäisches Land mit einer Bevölkerung von 1,3 Millionen Menschen ist vielen großen Staaten voraus, die Milliarden Dollar ausgeben, um digital aufzurüsten. Die Weltbank stellt Estland über seine Nachbarn – Russland, Litauen und Lettland – in der Liste der effektivsten Regierungsführenden. Wie wurde dies erreicht und auf welchen Prinzipien basiert die estnische elektronische Regierung?

 

Grund 1: Invest cleverly

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verfügte Estland nicht über genügend Mittel, um öffentliche Dienstleistungen nach westeuropäischem Vorbild zu organisieren. Die Kommunalverwaltungen haben in dieser Phase erkannt, dass die Nutzung des Internets und der digitalen Technologien zur Kostensenkung beitragen kann. Heute gibt Estland ungeachtet des Gleichgewichts der politischen Kräfte etwa 60 Millionen Dollar pro Jahr für den Aufbau der Informationsgesellschaft aus. Allerdings ist das im Vergleich zu anderen Ländern nicht viel.

Estlands Geheimnis ist, dass das Land nicht versucht, alten staatlichen Strukturen einen digitalen Anstrich zu verpassen. Stattdessen wurden bürokratische Mechanismen mit der Vision einer Zukunft entwickelt, in der es keine Papiere und Briefmarken mehr geben wird.

Auch der Generationenwechsel spielte eine wichtige Rolle. Junge Politiker sind offener für neue Ideen und Trends. Anfang der 90er Jahre betrug das Durchschnittsalter der Mitglieder der estnischen Regierung 35 Jahre. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts waren mehr als die Hälfte der Staatsbediensteten jünger als 40 Jahre. Ein Beispiel ist “IT-Minister” Taavi Kotka, der die Entwicklung der Informationstechnologie im Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Kommunikation kontrolliert und überwacht, mit nur 36 Jahren.

 

Grund 2: Jeder Bürger hat das Recht auf einen persönlichen Code

Der erste Schritt zum Aufbau eines funktionierenden E-Governments besteht darin, die Identifizierung eines Bürgers digital zu ermöglichen. In Estland hilft eine universelle ID-Karte, um dieses Ziel zu erreichen. Die Karte dient zur Anmeldung bei Banken, Behörden und Krankenhäusern – insgesamt viertausend verschiedene Dienste ermöglichen die Authentifizierung über die ID-Karte. Mit Ihrem Ausweis können Bürger einen Angelschein kaufen sowie einen Fahrpreis für öffentliche Verkehrsmittel bezahlen. Im Jahr 2000 erlaubte die Regierung die Verwendung digitaler Signaturen, so dass die Menschen nun ohne Papiere mit dem Staat und untereinander interagieren können. Seitdem haben die Esten fast 200 Millionen virtuelle Autogramme hinterlassen.

 

Grund 3: Support your local IT-Company

Estland ist nicht auf die Infrastruktur großer internationaler IT-Unternehmen angeiweisen: Behörden nutzen Open-Source-Software und digitale Produkte lokaler Startups. Das größte von ihnen heißt Nortal und ist das größte IT-Unternehmen im Baltikum. Nortal-Spezialisten haben nicht nur in Estland, sondern auch in Finnland, Litauen, Katar und Oman Online-Plattformen für öffentliche Dienste entwickelt.

Estnische Websites sind darüber hinaus in der Lage, “kontextbezogene Dienste” anzubieten. Das bedeutet, dass den Nutzern je nach ihren persönlichen Daten verschiedene Möglichkeiten angeboten werden. Beispielsweise kann einer Frau geraten werden, das Kind in die Warteliste des Kindergartens aufzunehmen, wenn es für eine Mutter notwendig ist. Big Data hilft, den Kontext zu analysieren und Dienste für jeden einzelnen Benutzer anzubieten. Im Moment sind solche öffentlichen Online-Dienste in keinem anderen Land der Welt verfügbar.

 

Grund 4: Staatliches Bildungsangebot im Bereich der digitalen Kompetenz

Die estnische Regierung hat sich bemüht, die Menschen frühzeitig im Umgang mit elektronischen Diensten zu schulen. Der Vermittlung von Computerkenntnissen wird eine große Aufmerksamkeit geschenkt. Seit Ende der 90er Jahre haben alle Schulen des Landes Zugang zum Internet. Das Projekt Tiigrihüpe, das von der Regierung zur Unterstützung der neuen Technologien ins Leben gerufen wurde, beinhaltete außerdem den Programmunterricht an Gymnasien.

Ein Service namens eKool hilft Kindern, sich an elektronische Dienste zu gewöhnen. eKool speichert alle Noten, Kursaufträge und Teilnahmeinformationen. Eltern können auf die Daten zugreifen. All diese Maßnahmen haben zu positiven Ergebnissen geführt und viele Kinder, die in den 2000er Jahren ihr Abitur gemacht haben, werden zu Geschäftsleuten. In Estland ist die höchste Konzentration von Technologie-Gründungen pro Kopf zu verzeichnen.

Die Regierung hat auch in Bildung für die ältere Generation investiert. So starteten sie 2009 ein Programm für ältere Menschen mit dem Namen Ole kaasas. Der Unterricht findet im ganzen Land statt und das Programm bietet Zuschüsse für den Kauf von Computern für Senioren. Über zwei Jahre wurden 40.000 Menschen ausgebildet.

 

Grund 5: Systematischer Schutz personenbezogener Daten

In Estland gibt es keinen einzigen Datenspeicher – alle Informationen sind auf verschiedene Institutionen verteilt. Regierungsorganisationen können die Informationen mit Hilfe eines Systems namens X-road weitergeben, aber alle Vorgänge werden verfolgt. Jede Handlung einer Person oder eines Beamten, die Informationen anfordert, hinterlässt eine Spur. Gleichzeitig sollten die Beamten den Grund für den Antrag angeben. Wenn sie etwas Unvernünftiges tun, können Sie sich an die Datenschutzinspektion, eine Abteilung des Justizministeriums, wenden.

 

Ein Ausblick in die Zukunft – Grund 6:

Prepare yourself: Cyber-Attacks are coming

Um sich vor Großangriffen zu schützen, plant Estland die Einrichtung von “digitalen Botschaften” auf Servern in befreundeten Ländern. Jetzt werden wichtige Informationen auf den Servern einiger estnischer Botschaften gespeichert, aber die Regierung wird weiterhin gut geschützte ausländische Server mieten, um Kopien aller wichtigen Datenbanken und Dienste zu speichern. Im Falle eines Massenangriffs stellen diese “Botschaften” die ununterbrochene Arbeit aller kritischen Websites sicher.

 

Welcher der vielen Gründe Estland zu einer der modernsten Digitalstaaten der Welt gemacht hat muss hier gar nicht entschieden werden, was aber klar ist ist, dass Estland im Bereich der elektronischen Staatsdienste so erfolgreich ist, weil es sich ständig an veränderte Bedingungen anpasst.

 

Autor: Felix Martin Siepmann